Exclusive Content:

IPCEI: Hydrogenious LOHC erhält Millionenförderung für Green Hydrogen @...

Berlin / Erlangen (ots) - - Der deutsche...

Drei PayPal-Funktionen, die unser Leben im Sommer leichter machen

Dreilinden (ots) - Der Sommer steht vor der Tür!...

Fixed Income One Fonds erreicht 300 Millionen Euro Anlagevolumen

Mannheim (ots) - Wie die Geschäftsführung der Index Consulting...

BVTE fordert zum Weltnichtrauchertag erneut bundesweites Meldeportal für Jugendschutzverstöße und illegale Produkte

Berlin (ots) –

„Effektiven Kinder- und Jugendschutz durch hohe Bußgelder und strikte Einhaltung des Abgabeverbots durchsetzen!“

Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) hat anlässlich des Weltnichtrauchertages (31. Mai) erneut die Einrichtung eines bundesweiten Meldeportals für Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz und das Tabakerzeugnisgesetz gefordert. Gegenwärtig ist die Marktüberwachung auf über 400 Behörden deutschlandweit verteilt. Oftmals werden Verstöße nicht erkannt, nur wenige Behörden vollziehen Testkäufe mit Minderjährigen.

„Wir erleben leider gerade in einigen größeren Städten ein Staatsversagen. So gelangen insbesondere E-Zigaretten immer wieder in die Hände von Minderjährigen,“ sagte BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke in Berlin. E-Zigaretten – egal ob nikotinhaltig oder nikotinfrei – dürfen nicht an Personen unter 18 Jahren abgegeben werden. Zudem sind diese Produkte, die häufig aus dem Ausland stammen, oftmals nicht einmal mit einer Umverpackung mit Steuerbanderole versehen, haben zu hohe Nikotingehalte oder entsprechen wegen des Verstoßes gegen Kennzeichnungs- und Beipackzettelpflichten nicht den deutschen Produktregulierungsvorschriften.

„Um es klar zu sagen: Kinder und Jugendliche sollen und dürfen nicht rauchen oder dampfen! Der effektivste Kinder- und Jugendschutz ist die strikte Einhaltung des Abgabeverbots von Nikotinprodukten im Handel, dass vor allem mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 50.000 Euro durchgesetzt werden muss,“ forderte Mücke. Nur in wenigen Fällen werden Verstöße mit hohen Bußgeldern belegt. Verdeckte Testkäufe sind bei vielen Ordnungs- und Überwachungsbehörden noch viel zu selten. Um den Behörden die Arbeit zu erleichtern und für eine effektive Rechtsdurchsetzung zu sorgen, schlägt der BVTE daher erneut ein bundesweites Meldeportal für Verstöße gegen die Vorschriften vor. Jedermann soll den zuständigen Behörden damit, auf Wunsch auch anonym, einen Hinweis geben können, wenn ein Händler an Minderjährige oder nicht verkehrsfähige Produkte verkauft. Außerdem sollte in der behördlichen Praxis der Bußgeldrahmen von 50.000 Euro öfter ausgeschöpft werden. Gewinne aus dem Verkauf an Minderjährige und von illegalen Produkten müssen abgeschöpft werden.

„Einzelne schwarze Schafe bringen die ganze Branche und den Handel mit ihrem verantwortungslosen Tun in Verruf. Dem muss der Staat endlich aktiv entgegentreten,“ forderte der BVTE. Der Branchenverband engagiert sich selbst seit Jahren für den Kinder- und Jugendschutz. Über eine Million Aufkleber „Stopp! Tabak, E-Zigaretten erst ab 18!“ für die Kassenzone und den Eingangsbereich der Verkaufsstellen sind bisher vom BVTE versandt worden. Außerdem können Beschäftigte des Handels über das preisgekrönte Online-Learning-Tool www.jugendschutz-handel.de einen zertifizierten Lehrgang absolvieren.

Ansprechpartner für Rückfragen:

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Jan Mücke
Hauptgeschäftsführer
Georgenstraße 25
10117 Berlin
Tel. +49 30 88 66 36 – 123
[email protected]
www.bvte.de

Original-Content von: Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), übermittelt durch news aktuell
Quelle: ots

Latest

Drei PayPal-Funktionen, die unser Leben im Sommer leichter machen

Dreilinden (ots) - Der Sommer steht vor der Tür!...

Fixed Income One Fonds erreicht 300 Millionen Euro Anlagevolumen

Mannheim (ots) - Wie die Geschäftsführung der Index Consulting...

glanzfeuer®: Das atmosphärische Tischfeuer für Ruhe und Entspannung

Klagenfurt am Wörthersee (ots) - Eine Feuerquelle, die wohlige...
spot_img

Nicht verpassen

Drei PayPal-Funktionen, die unser Leben im Sommer leichter machen

Dreilinden (ots) - Der Sommer steht vor der Tür!...

Fixed Income One Fonds erreicht 300 Millionen Euro Anlagevolumen

Mannheim (ots) - Wie die Geschäftsführung der Index Consulting...

glanzfeuer®: Das atmosphärische Tischfeuer für Ruhe und Entspannung

Klagenfurt am Wörthersee (ots) - Eine Feuerquelle, die wohlige...
spot_imgspot_img

IPCEI: Hydrogenious LOHC erhält Millionenförderung für Green Hydrogen @ Blue Danube

Berlin / Erlangen (ots) - - Der deutsche Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, und Dr. Markus Wittmann, Ministerialdirektor im Bayerischen...

Drei PayPal-Funktionen, die unser Leben im Sommer leichter machen

Dreilinden (ots) - Der Sommer steht vor der Tür! Endlich wieder draußen im Straßencafé in der Sonne sitzen, den Fußballsommer genießen oder mit Freunden...

Fixed Income One Fonds erreicht 300 Millionen Euro Anlagevolumen

Mannheim (ots) - Wie die Geschäftsführung der Index Consulting GmbH mitteilte, konnte der Fixed Income One Fonds, der im Juni 2023 gelauncht wurde, innerhalb...